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Mit Iran verhandeln
Der Publizist Jürgen Todenhöfer, langjähriger CDU-Politiker und Medienmanager, schreibt am Dienstag in der Frankfurter Allgemeinen unter dem Titel »Frieden mit Iran – Yes we can«:
Starke Präsidenten sprechen auch mit ihren Feinden. Kennedy sprach mit Chruschtschow, Nixon mit Mao, Reagan mit Gorbatschow. Iran ist keine Bedrohung wie einst die Sowjetunion, die Amerika »vom Planeten fegen wollte«. Man muß auch mit Iran verhandeln. Sein Militärhaushalt beträgt nur ein Hundertstel des amerikanischen. Das sind die Worte Barack Obamas vom Mai 2008. Er war damals fest entschlossen, die 30jährige Sprachlosigkeit zwischen Teheran und Washington zu beenden.
Irans Führung griff Obamas Signale diskret auf. Im Frühjahr 2010 übermittelte sie Washington die Bereitschaft zu bilateralen Verhandlungen – über das Nuklearproblem, über Afghanistan, über den Irak und über Terrorismusbekämpfung. (…) Iran war unter bestimmten Bedingungen sogar bereit, sein Uran durch die Amerikaner anreichern zu lassen. Ähnlich wie Deutschland, Österreich oder Chile. Ich erinnere mich an dieses umfassende Verhandlungsangebot deshalb so genau, weil ich an seiner Übermittlung an die amerikanische Führung nicht ganz unbeteiligt war. Doch in Washington waren die Verhandlungspläne Obamas, wie so manches andere, in Vergessenheit geraten. Statt dessen griff Amerika völkerrechtswidrig Irans Nuklearanlagen mit Computerviren an, drohte mit illegitimen Militärschlägen und verschärfte die Sanktionen derart, daß heute in Iran selbst Medikamente für die Krebsbehandlung und gegen Multiple Sklerose nicht mehr ausreichend zur Verfügung stehen.
Die Zuspitzung des Konflikts war nicht allein Schuld der Amerikaner. Irans Präsident Ahmadinedschad ließ keine Gelegenheit aus, Amerika und Israel zu provozieren. (…) Die Auseinandersetzung eskalierte. In den vergangenen drei Jahren wurden fünf iranische Nuklearwissenschaftler von ausländischen Geheimdiensten ermordet. Vor wenigen Tagen sprach ich in Teheran mit Mansoureh Karami, der Witwe des Nuklearwissenschaftlers Masoud Ali-Mohammadi. (…) Wie alle Iraner, die ich in den letzten Jahren auf meinen Iranreisen traf, ist ihre Familie der Auffassung, ihr Land brauche die Bombe nicht. Eine Handvoll Atombomben sei sinnlos, wenn man von 5000 Atomgefechtsköpfen umzingelt sei. (...)
Der Leiter des Forschungsreaktors (in Teheran – d. Red.) lehnt Nuklearwaffen für Iran entschieden ab. Der nationale Konsens von Regierung und Opposition laute: Atombombe nein, friedliche Nutzung der Nukleartechnologie ja. Der Nichtverbreitungsvertrag garantiere das allen Unterzeichnerstaaten ausdrücklich.
Mein jüdischer Freund Ciamak Moresadegh, Parlamentsabgeordneter der 25000 Juden Irans, sowie der greise jüdische General Homajun Mohaver sehen das genauso. Beide sind stolz, seit Urzeiten Juden und Iraner zu sein. Wenn es zu Militärschlägen komme, würden sie ihr Land verteidigen. Gegen jeden Angreifer. Auch gegen Israel. Doch sie hoffen, daß Obama jetzt auf seine Pläne vom Mai 2008 zurückkommt. Vor allem die Chancen, das Nuklearproblem zu lösen, sind riesengroß. (…)